Abgeordnetenrecht
Herausgegeben von
Dr. Philipp Austermann,
Prof. Dr. Stefanie Schmahl,
LL.M.
Nomos, 2. Auflage 2023, 982 Seiten
189,00 €
Lieferbar
ISBN
978-3-8487-7888-1
Details
Das Abgeordnetenrecht
ist Gegenstand politischer und rechtlicher Kontroversen: Die juristischen Auseinandersetzungen um Freiheit und Grenzen des Mandats, die Höhe der Diäten, die Offenlegung von Nebenverdiensten und Fragen der Immunität sind nicht nur grundsätzlicher Art, sondern oft auch von großer medialer Aufmerksamkeit begleitet.
Der NomosKommentar
zum Abgeordnetenrecht beantwortet alle Fragen rund um das Mandat. Dank seiner Konzeption bietet er eine Fülle von Informationen nicht nur zum Bundes-, sondern auch zum Recht der Abgeordneten des Europäischen Parlaments sowie der Landtagsabgeordneten: Jede Kommentierung des Abgeordnetenrechts erörtert die vergleichbaren Regelungen auf Länder- und europäischer (EuAbgG/EuAbgSt) Ebene, verknüpft das Für und Wider und gelangt so zu einer argumentationsgeführten einheitlichen Durchdringung. Zudem werden Querbezüge zu ähnlichen Vorschriften, etwa im Bundesministergesetz, aufgezeigt.
Die Neuauflage
Die 2. Auflage greift alle Rechtsänderungen auf, darunter
• die Möglichkeit, Abgeordnete auch für Störungen außerhalb des Plenarsaales mit Ordnungsgeldern zu belegen (§ 44e AbgG),
• das Verbot bestimmter Nebentätigkeiten (z.B. Lobbytätigkeit, Vorträge mit Mandatsbezug, § 44a AbgG n.F.)
• die Aufnahme der Verhaltensregeln (bisher Anlage 1 zur GO-BT) in das AbgG
• die Verschärfung der Anzeigepflichten der Abgeordneten (§ 45 AbgG n.F.)
• die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte auf Euro und Cent (§ 47 AbgG n.F.).
Einen besonderen Schwerpunkt
legt der NK-Abgeordnetenrecht auf eine präzise verfassungsrechtliche Argumentationstiefe, die es erlaubt, auch medial skandalisierte Vorgänge juristisch eindeutig zu verorten. Auch die 2. Auflage ist damit ein Ausweis der „Best Practice“ parlamentarischer Demokratie.
Die Autoren
Prof. Dr. Philipp Austermann, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl | Dr. Sebastian Berger, Senatsrat beim Senator für Inneres, Bremen | Prof. Dr. Hans-Jörg Dietsche, Ministerialrat im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Berlin | Dr. Simon Gelze, Richter, Berlin | Dr. Thomas Kopp, Ministerialrat Deutscher Bundestag, Berlin | Prof. Dr. Sabine Leppek, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl | Dr. Lars Leupolt, LL.M., Parlamentarischer Berater CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag | Dr. Christoph Lontzek, Senatsrat in der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport Berlin | Dr. Frank Raue, Regierungsdirektor Deutscher Bundestag, Berlin | Frank Rehbein, Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland, Halle | Dr. Felix Rhein, Richter am Verwaltungsgericht Berlin | Prof. Dr. Stefanie Schmahl, LL.M., Universität Würzburg | Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz, Universität Würzburg | Dr. Stefan Sinner, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Christian Waldhoff, Humboldt-Universität zu Berlin | Prof. Dr. Felix Welti, Universität Kassel
ist Gegenstand politischer und rechtlicher Kontroversen: Die juristischen Auseinandersetzungen um Freiheit und Grenzen des Mandats, die Höhe der Diäten, die Offenlegung von Nebenverdiensten und Fragen der Immunität sind nicht nur grundsätzlicher Art, sondern oft auch von großer medialer Aufmerksamkeit begleitet.
Der NomosKommentar
zum Abgeordnetenrecht beantwortet alle Fragen rund um das Mandat. Dank seiner Konzeption bietet er eine Fülle von Informationen nicht nur zum Bundes-, sondern auch zum Recht der Abgeordneten des Europäischen Parlaments sowie der Landtagsabgeordneten: Jede Kommentierung des Abgeordnetenrechts erörtert die vergleichbaren Regelungen auf Länder- und europäischer (EuAbgG/EuAbgSt) Ebene, verknüpft das Für und Wider und gelangt so zu einer argumentationsgeführten einheitlichen Durchdringung. Zudem werden Querbezüge zu ähnlichen Vorschriften, etwa im Bundesministergesetz, aufgezeigt.
Die Neuauflage
Die 2. Auflage greift alle Rechtsänderungen auf, darunter
• die Möglichkeit, Abgeordnete auch für Störungen außerhalb des Plenarsaales mit Ordnungsgeldern zu belegen (§ 44e AbgG),
• das Verbot bestimmter Nebentätigkeiten (z.B. Lobbytätigkeit, Vorträge mit Mandatsbezug, § 44a AbgG n.F.)
• die Aufnahme der Verhaltensregeln (bisher Anlage 1 zur GO-BT) in das AbgG
• die Verschärfung der Anzeigepflichten der Abgeordneten (§ 45 AbgG n.F.)
• die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte auf Euro und Cent (§ 47 AbgG n.F.).
Einen besonderen Schwerpunkt
legt der NK-Abgeordnetenrecht auf eine präzise verfassungsrechtliche Argumentationstiefe, die es erlaubt, auch medial skandalisierte Vorgänge juristisch eindeutig zu verorten. Auch die 2. Auflage ist damit ein Ausweis der „Best Practice“ parlamentarischer Demokratie.
Die Autoren
Prof. Dr. Philipp Austermann, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl | Dr. Sebastian Berger, Senatsrat beim Senator für Inneres, Bremen | Prof. Dr. Hans-Jörg Dietsche, Ministerialrat im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Berlin | Dr. Simon Gelze, Richter, Berlin | Dr. Thomas Kopp, Ministerialrat Deutscher Bundestag, Berlin | Prof. Dr. Sabine Leppek, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl | Dr. Lars Leupolt, LL.M., Parlamentarischer Berater CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag | Dr. Christoph Lontzek, Senatsrat in der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport Berlin | Dr. Frank Raue, Regierungsdirektor Deutscher Bundestag, Berlin | Frank Rehbein, Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland, Halle | Dr. Felix Rhein, Richter am Verwaltungsgericht Berlin | Prof. Dr. Stefanie Schmahl, LL.M., Universität Würzburg | Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz, Universität Würzburg | Dr. Stefan Sinner, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Christian Waldhoff, Humboldt-Universität zu Berlin | Prof. Dr. Felix Welti, Universität Kassel
Weitere Informationen
| Auflage | 2 |
|---|---|
| ISBN | 978-3-8487-7888-1 |
| Untertitel | AbgG | EuAbgG | EuAbgStG | LAbgG |
| Erscheinungsdatum | 21.03.2023 |
| Erscheinungsjahr | 2023 |
| Verlag | Nomos |
| Ausgabeart | Hardcover |
| Sprache | deutsch |
| Seiten | 982 |
| Rezension | »Ein gelungener Kommentar.« Prof. Dr. Horst Risse, Staatssekretär a.D., DÖV 15/2024 »lässt sich festhalten, dass der Nomos-Kommentar zum Abgeordnetenrecht eine übersichtliche und vertiefte Erläuterung der Bestimmungen des Abgeordnetengesetzes des Bundes enthält. Der Leser wird über die entstehungsgeschichtlichen und teleologischen Aspekte der einzelnen Normen in der Regel gut informiert. Die Neuauflage des Kommentars ist auch deshalb zu begrüßen, weil weitere vergleichbare, aktuelle Kommentierungen zum Abgeordnetengesetz nicht verfügbar sind. Insbesondere für die Abgeordneten und die Parlamentsverwaltungen, die sich mit dem Abgeordnetenrecht in der Rechtspraxis beschäftigen, stellt dieser Kommentar ein wichtiges Nachschlagewerk dar.« Prof Dr. Foroud Shirvani, DVBl 4/2024 »[...] einer der wohl gewichtigsten Kommentare zum Statusrecht der Abgeordneten.« LAIKOS Journal Online 2/2024 »Eine äußerst aktuelle und eine ebenso praxisnahe wie wissenschaftlich fundierte Darstellung. Das Werk kann uneingeschränkt zur Anschaffung empfohlen werden und wird sicherlich in der weiteren politischen Auseinandersetzung um die Wahlrechtsreform noch an Bedeutung gewinnen.« Prof. Dr. Jens M. Schmittmann, vr 12/2023 Stimmen zur Vorauflage: »ausnahmslos hohe Qualität der Bearbeitung... Herausgebern und Autoren ist ein überaus verdienstvolles Werk geglückt, das sich durch informative und sachkundige Orientierung auszeichnet und auf jede Extravaganz verzichtet. Es handelt sich um einen wertvollen Beitrag zum Verständnis des deutschen Parlamentarismus.« Prof. Dr. Hans H. Klein, AöR 2017, 487 »Insgesamt legen Philipp Austermann und Stefanie Schmahl einen umfassenden Kommentar zum Abgeordnetengesetz vor, der sich als Informationsquelle für Praktiker in den Parlamentsverwaltungen eignet.« Dr. Thomas Drysch, DÖV 2017, 1003 »Der Austermann/Schmahl ist ein ›großer Wurf‹.« Prof. Dr. Hermann Butzer, JZ 2017, 939 »Insgesamt ist dem Autorenteam ein ebenso rundes wie informatives Werk gelungen, das sowohl die kommentarübliche Funktion als Nachschlagewerk hinsichtlich konkreter Fragestellungen erfüllt, als auch durch systematisch überzeugend strukturierte Erläuterungen einen erhellenden und gewinnbringenden Beitrag zum Verständnis von Hintergründen, Zielsetzungen und der Ausgestaltung abgeordnetenrechtlicher Gesetzesregelungen leistet. Damit eignet es sich nicht nur für die praktischen Bedürfnisse von Parlamenten, Gerichten, Anwälten und nicht zuletzt der Abgeordneten selbst, sondern auch für die wissenschaftliche Begleitung des Abgeordnetenrechts sowohl in juristischer als auch in politologischer Hinsicht.« Prof. Dr. Volker M. Haug, ZfP 2017, 388 »Das Werk dürfte bereits mit der ersten Auflage den Status eines Standardwerkes erworben haben. Es gehört jedenfalls nicht nur in die Parlaments- und Universitätsbibliotheken, sondern auch in den Bestand der verfassungsrechtlich orientierten Rechtsanwälte.« Hasso Lieber, RohR 2017, 34 »Es genügt festzuhalten, dass der vorliegende vor allem von und aus der Sicht von Parlamentsjuristen geschriebene Kommentar, ergänzt um vergleichende Blicke auf die Landtage und das Europäische Parlament, eine gelungene Gesamtleistung darstellt und eine Lücke im Parlamentsrecht schließt. Er wird, auch ohne dass man ihm dies besonders wünschen muss, seinen Weg gehen.« MinR Dr. Michael Fuchs, DVBl 2017, 560 »praxisnahe wie wissenschaftlich fundierte Darstellung. Das Werk kann uneingeschränkt zur Anschaffung empfohlen werden.« Prof. Dr. Jens M. Schmittmann, vr 2017, 139 »Es handelt sich um die gründlichste, vollständigste und dabei bestens lesbare Bearbeitung einer Materie, die ja außer einer ordentlichen juristischen Behandlung noch einiges andere erfordert.« Prof. Dr. Wolfgang Zeh, ZParl 2017, 216 »der aktuellste "Groß"-Kommentar zum Abgeordnetenrecht... Das vorliegende Werk sei daher zunächst allen Abgeordneten nicht nur des Deutschen Bundestages, sondern auch allen Abgeordneten der 16 Landesparlamente empfohlen, enthält der Kommentar doch alle Informationen, die zum Status und der Ausführung ihres Mandates wichtig sind.« VRiVerwG Hans-Hermann Schild, Staatsanzeiger für das Land Hessen 2017, 251 »Neben dem politisch Interessierten ist das Buch auch für Journalisten, die sich dem Thema Politik zugewandt haben, ein sehr interessantes Arbeitsmittel.« fachbuchkritik.de 10/2016 |
| Medium | Buch |
| Produkttyp | Kommentar |
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