Das Existenzminimum im Recht

Aufgrund der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen der letzten Jahre wird eine wirksame Existenzsicherung deutlicher denn je als staatliche Aufgabe wahrgenommen. Nicht zuletzt die wiederholten Diskussionen um die Einkommensarmut in Deutschland belegen dies eindrücklich. Die Ausgestaltung der staatlichen Hilfe zur Absicherung der soziokulturellen Existenz der Menschen im Sozialhilferecht läßt aber in vielerlei Hinsicht zu wünschen übrig. Zudem bleiben selbst diese bescheidenen Maßstäbe in anderen Rechtsgebieten häufig unbeachtet.

Die Arbeit
• beschreibt vor diesem Hintergrund die geltenden sozialhilferechtlichen Bestimmungen
• zeigt Lösungen für strittige Fragen – auch über das Sozialhilfegesetz hinaus – und
• erarbeitet vor dem Hintergrund der verfassungsrechtlichen Vorgaben sowie der Ergebnisse der sozialwissenschaftlichen Armutsforschung Grundsätze für eine Weiterentwicklung der rechtlichen Bestimmungen.
Als Gesamtdarstellung zur Existenzsicherung richtet sich die Arbeit an alle sozialpolitisch Interessierten in Wissenschaft, Politik und Rechtsanwendung.
Der Verfasser ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht und bringt seine langjährigen praktischen Erfahrungen in die Darstellung ein.