Die mittelbare Harmonisierung des Äußerungsrechts

Verliert das mitgliedstaatliche Äußerungsrecht angesichts einer notwendig europäischen Regulierung digitaler Kommunikationsplattformen an Bedeutung? Die Arbeit erläutert, wie die extensive Anwendung von DSGVO und DSA auf digitale Kommunikationsinhalte das Äußerungsrecht mittelbar harmonisiert und welche bis heute ungelösten kompetenzrechtlichen, systematischen und grundrechtlichen Friktionen daraus entstehen. Abschließend entwickelt sie einen Ansatz zur sachgerechten Abgrenzung von europäischem Datenschutz und mitgliedstaatlichem Äußerungsrecht.

Der Autor verfasste die Arbeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht von Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Martin Eifert an der Humboldt-Universität zu Berlin.