Die neue Parteienfinanzierung

Die Deutsche Demokratie ist 1948/49 von den Verfassungsvätern und -müttern als Parteiendemokratie konstituiert worden. Wer eine funktionsfähige Demokratie will, braucht daher auch funktionierende und finanziell angemessen ausgestattete Parteien. Spendenskandale und Umwegfinanzierungen – vor allem in den 70er und 80er Jahren – haben den Parteien aber den Vorwurf der »Selbstbedienung« eingebracht und eine breite Öffentlichkeit für Fragen der Parteienfinanzierung sensibilisiert. Trotz vielfältiger Bemühungen und zahlreichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts ist bis heute keine Einigung über eine neue Parteienfinanzierung erzielt worden.
Der Verfasser analysiert die Thematik zunächst aus politikwissenschaftlicher Sicht und berücksichtigt dabei auch historische, verfassungsrechtliche und medienwissenschaftliche Aspekte. Die anschließenden Vorschläge zur Verbesserung der gegenwärtigen Parteienfinanzierung beruhen auf empirischen Untersuchungen des Verfassers ebenso wie auf den – bisher unveröffentlichten – Stellungnahmen von Sachverständigen.
Das Werk richtet sich an die Politik, an Politikwissenschaftler und Verfassungsrechtler, an Journalisten sowie an die interessierte Öffentlichkeit.