Die Rückgewinnungshilfe

Unternehmen werden regelmäßig Opfer von Wirtschaftsstraftaten wie Betrug, Untreue, Patent-, Marken- oder Urheberrechtsverletzungen. Die Unternehmen können ihre Schadensersatzansprüche zwar titulieren lassen, oftmals aber nicht durchsetzen, wenn beim Täter am Ende der Gerichtsverfahren kein Vermögen mehr vorhanden ist. In solchen Fällen können die Ermittlungsbehörden die Gewinne und andere Vermögenswerte der Straftäter vorläufig sicherstellen – und zwar zu Gunsten der Verletzten im Wege der so genannten Rückgewinnungshilfe. Der erfolgreiche Zugriff auf diese Vermögenswerte wird aber durch eine komplizierte Gesetzeslage erschwert. Gerät der Täter in die Insolvenz, treffen zudem die strafprozessuale und die insolvenzrechtliche Beschlagnahme aufeinander. Dadurch entsteht ein gesetzlich nicht geregeltes Spannungsverhältnis zwischen dem privilegierten Zugriff der Geschädigten und dem Grundsatz der Gläubigergleichbehandlung.
Das Werk erleichtert Unternehmensjuristen, Verteidigern, Staatsanwälten, Richtern und Insolvenzverwaltern die Anwendung der Rückgewinnungshilfe.
Der Autor ist als Rechtsanwalt mit den Schwerpunkten Gewerblicher Rechtsschutz und Wirtschaftsstrafrecht tätig.