Die Scheinbestandteile

Die Regelung der »Scheinbestandteile« gilt als abschließend erforscht und wurde seit längerer Zeit nicht mehr grundlegend behandelt. Dennoch führt die Anwendung des § 95 BGB in der Praxis wiederholt zu überraschenden und häufig widersprüchlichen Ergebnissen. Diese Untersuchung entwickelt daher einen eigenständigen Ansatz zur Interpretation der Vorschrift. Danach ist der Begriff des »vorübergehenden Zwecks« in § 95 Abs 1 S 1 BGB entgegen der h.M. nicht subjektiv im Sinne eines inneren Willens des Verbindenden zu verstehen, sondern anhand objektiver Kriterien zu ermitteln. Dadurch wird dem sachenrechtlichen Publizitätsgrundsatz sowie den römisch-rechtlichen Wurzeln des § 95 BGB Rechnung getragen. Insbesondere im Zusammenhang der §§ 946 BGB und 865 ZPO schützt die vorgeschlagene Lösung durch größere Rechtsklarheit die Interessen des Rechtsverkehrs. Da sowohl dogmatische Grundlagen als auch die praktischen Auswirkungen des § 95 BGB behandelt werden, richtet sich das Werk an Rechtswissenschaft und Rechtspraxis gleichermaßen.
Der Autor ist wissenschaftlicher Mitarbeiter in Kiel.