Die Vereinbarkeit der sogenannten Pkw-Maut mit dem Recht der Europäischen Union

Ergon, 1. Auflage 2016, 114 Seiten
25,00 €
Lieferbar
ISBN 978-3-95650-153-1
Preisangaben inkl. MwSt. Abhängig von der Lieferadresse kann die MwSt. an der Kasse variieren.
Details
Der Autor setzt sich mit der Einführung der sogenannten Pkw-Maut in Deutschland, die spätestens seit der Bundestagswahl 2013 unter dem Schlagwort "Ausländermaut" ein größeres politisches Thema ist, und deren Europarechtskonformität auseinander. Im Koalitionsvertrag zur 18. Legislaturperiode zwischen CDU, CSU und SPD verankert und in Gestalt des Infrastrukturabgabengesetzes am 8. Juni 2015 in Kraft getreten, war die Pkw-Maut früh ein umstrittenes Projekt.
Das Werk hält im Rahmen einer umfassenden Untersuchung Antworten auf die Frage bereit, ob das verabschiedete Infrastrukturabgabengesetz Verstöße gegen das Schlechterstellungsverbot (Art. 92 AEUV), die EU-Grundfreiheiten, das Allgemeine Diskriminierungsverbot (Art. 18 Abs. 1 AEUV) sowie das Beihilferecht der EU enthält und somit europarechtswidrig ist. Ferner wird die Rechtsnatur der Infrastrukturabgabe geklärt, es werden Konfliktfelder im nationalen Recht angesprochen sowie Regelungslücken des Gesetzes aufgezeigt. Dabei beschränkt sich die Prüfung der Europarechtskonformität nicht auf die bloße Kritik der Infrastrukturabgabe, sondern bietet auch Lösungsvorschläge an und zeigt Alternativen auf.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Auflage 1
ISBN 978-3-95650-153-1
Erscheinungsdatum ca. 29.01.2016
Erscheinungsjahr 2016
Verlag Ergon
Ausgabeart Softcover
Sprache deutsch
Seiten 114
Copyright Jahr 2016
Medium Buch
Produkttyp Wissenschaftsliteratur
Service zum Buch
© 2024 Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG