Eine Schuldenbremse für Nordrhein-Westfalen
Grundgesetzliche Vorgaben und Gestaltungsmöglichkeiten in der Landesverfassung
Nomos, 1. Auflage 2015, 143 Seiten
Das Werk ist Teil der Reihe
Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung – Tax Law and Public Finance
Beschreibung
Im Ländervergleich ist die Finanzsituation Nordrhein-Westfalens für den Gesamtstaat am bedeutendsten. Gleichzeitig gehört Nordrhein-Westfalen zu den Ländern, die die grundgesetzliche Schuldenbremse bisher nicht umgesetzt haben. Die Einführung einer Schuldenbremse in das Landesverfassungsrecht steht daher auf der Agenda der Verfassungsreformkommission des Landtags Nordrhein-Westfalen. Vor diesem Hintergrund diskutiert die Schrift zunächst die Zweckmäßigkeit einer Aufnahme in die Landesverfassung.
Sodann lotet sie die kraft Grundgesetzes für alle Länder geltenden, finanzverfassungsrechtlichen Vorgaben und Spielräume aus. Sie bewertet die verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten einer Schuldenbremse verfassungsrechtlich und -politisch. Dabei diskutieren die Autoren Fragen mit politischem Konfliktpotential wie die Rolle der Kommunen, den Schutz vor Umgehungen sowie Sanktionsmechanismen. Die Untersuchung mündet in rechtsförmliche Formulierungsvorschläge zur Änderung der Landesverfassung.
Sodann lotet sie die kraft Grundgesetzes für alle Länder geltenden, finanzverfassungsrechtlichen Vorgaben und Spielräume aus. Sie bewertet die verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten einer Schuldenbremse verfassungsrechtlich und -politisch. Dabei diskutieren die Autoren Fragen mit politischem Konfliktpotential wie die Rolle der Kommunen, den Schutz vor Umgehungen sowie Sanktionsmechanismen. Die Untersuchung mündet in rechtsförmliche Formulierungsvorschläge zur Änderung der Landesverfassung.
Bibliografische Angaben
Auflage | 1 |
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ISBN | 978-3-8487-2078-1 |
Untertitel | Grundgesetzliche Vorgaben und Gestaltungsmöglichkeiten in der Landesverfassung |
Erscheinungsdatum | 10.07.2015 |
Erscheinungsjahr | 2015 |
Verlag | Nomos |
Ausgabeart | Softcover |
Sprache | deutsch |
Seiten | 143 |
Medium | Buch |
Produkttyp | Wissenschaftsliteratur |
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