Eine Schuldenbremse für Nordrhein-Westfalen

Grundgesetzliche Vorgaben und Gestaltungsmöglichkeiten in der Landesverfassung
Nomos, 1. Auflage 2015, 143 Seiten
Buch
36,00 €
ISBN 978-3-8487-2078-1
eBook
36,00 €
ISBN 978-3-8452-6468-4
Lieferbar
Preisangaben inkl. MwSt. Abhängig von der Lieferadresse kann die MwSt. an der Kasse variieren.
Beschreibung
Im Ländervergleich ist die Finanzsituation Nordrhein-Westfalens für den Gesamtstaat am bedeutendsten. Gleichzeitig gehört Nordrhein-Westfalen zu den Ländern, die die grundgesetzliche Schuldenbremse bisher nicht umgesetzt haben. Die Einführung einer Schuldenbremse in das Landesverfassungsrecht steht daher auf der Agenda der Verfassungsreformkommission des Landtags Nordrhein-Westfalen. Vor diesem Hintergrund diskutiert die Schrift zunächst die Zweckmäßigkeit einer Aufnahme in die Landesverfassung.
Sodann lotet sie die kraft Grundgesetzes für alle Länder geltenden, finanzverfassungsrechtlichen Vorgaben und Spielräume aus. Sie bewertet die verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten einer Schuldenbremse verfassungsrechtlich und -politisch. Dabei diskutieren die Autoren Fragen mit politischem Konfliktpotential wie die Rolle der Kommunen, den Schutz vor Umgehungen sowie Sanktionsmechanismen. Die Untersuchung mündet in rechtsförmliche Formulierungsvorschläge zur Änderung der Landesverfassung.
Bibliografische Angaben
Bibliografische Angaben
Auflage 1
ISBN 978-3-8487-2078-1
Untertitel Grundgesetzliche Vorgaben und Gestaltungsmöglichkeiten in der Landesverfassung
Erscheinungsdatum 10.07.2015
Erscheinungsjahr 2015
Verlag Nomos
Ausgabeart Softcover
Sprache deutsch
Seiten 143
Medium Buch
Produkttyp Wissenschaftsliteratur
Produktsicherheit

Hersteller der hier angebotenen Produkte gemäß GPSR

Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Waldseestraße 3 - 5
76530 Baden-Baden, Deutschland

service@nomos.de
www.nomos.de

© 2025 Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG