Europarechtliche Anforderungen an Umweltabgaben

In der Diskussion um Ökosteuer oder LKW-Maut stellt sich immer wieder die Frage nach den europarechtlichen Anforderungen an Umweltabgaben.
In der Arbeit wird untersucht, wie weit die EU in Einschränkung der Abgabenhoheit der Mitgliedstaaten Umweltabgaben sowie die Verwendung des Aufkommens regeln darf und welche abgabenrechtliche Grundsätze des EU-Rechts, z.B. zur Zulässigkeit von Sonderabgaben, dabei zu beachten sind.
Bestimmt wird die Grenze der Abgabenhoheit der Mitgliedstaaten, insbesondere ob Umweltschutzziele ein Abweichen von den Grundfreiheiten erlauben und trotz Vorrangs des sekundären EG-Rechts mit Abgaben statt mit Ordnungsrecht durchgesetzt werden dürfen.
Ein Schwerpunkt des Werks sind die Bedingungen für eine zweckgebundene Verwendung der erzielten Einnahmen, z.B. für Umweltfonds oder zur Finanzierung der Sozialversicherung, insbesondere wann diese mit dem Beihilferecht vereinbar ist.
Das Thema wird am Beispiel von Straßenverkehrsabgaben veranschaulicht (u.a. road pricing, Schwerverkehrs- und Flächenverbrauchsabgaben).
Adressaten sind Umwelt-, Europa- und Abgabenrechtler.
Dr. Georg Freytag ist Umweltrechtsreferent in der sächsischen Staatsregierung.