Förderung von KWK-Anlagen

Die besondere Effizienz der Stromerzeugung in Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) ist zwar bereits seit langem bekannt, allerdings erst in neuerer Zeit verstärkt in den Blickpunkt von Politik und Wirtschaft geraten. Dies gilt vor allem vor dem Hintergrund internationaler Klimaschutzverpflichtungen, welche für den Gesetzgeber einen erheblichen Handlungsbedarf begründen. Auf politischer Ebene besteht weitgehend Konsens darüber, dass die Sicherheit und der Ausbau der ressourcenschonenden Stromerzeugung in KWK im Wettbewerb nur durch gezielte Fördermaßnahmen möglich ist. Fördermaßnahmen sind aber regelmäßig geeignet, in den geltenden europäischen und nationalen Rechtsrahmen einzugreifen. Die beiden vorliegenden Rechtsgutachten beschäftigen sich mit der europa- und verfassungsrechtlichen Zulässigkeit zweier Fördermodelle, dem »Quotenmodell« auf der einen und dem »Bonusmodell« auf der anderen Seite. Auch nach In-Kraft-Treten des neuen Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes, in welchem sich der Gesetzgeber für eine Form des »Bonusmodells« entschieden hat, bietet das Werk einen fundierten Einblick in die Hintergründe der KWK-Förderung und den maßgeblichen europa- und verfassungsrechtlichen Rahmen.