Gewährleistung kommunikativer Chancengleichheit als Freiheitsverwirklichung

Liberale Medienrechtskonzepte nehmen häufig freiheitsrechtliche Philosophie-Entwürfe zur Stützung ihrer rechtspolitischen Position in Anspruch. Der Verfasser geht mit jenen Konzepten davon aus, daß eine Begründung von Recht auch in der modernen, postindustriellen Gesellschaft nur vom Subjekt her erfolgen kann. Zurückgehend auf die Kantsche Rechtsphilosophie arbeitet er daher heraus, welche Anforderungen ein solches Rechtsverständnis an eine Ordnung öffentlicher Kommunikation stellt. Dabei zeigt sich, daß eine konsequent subjekt-basierte Betrachtung der Kommunikationsordnung keineswegs eine reine Marktregulierung begründet. Die Sicherung kommunikativer Chancengleichheit durch gesetzgeberische Ausgestaltung erweist sich – wie der Verfasser im folgenden zeigt – als zentraler Zielwert im Gewährleistungsgefüge von Art. 5 Abs. 1 GG.
Die Untersuchung erhält durch die im Gang befindliche Umstellung der Medien- und Kommunikationsordnung besondere Aktualität.
Der Autor ist wissenschaftlicher Referent am Hans-Bredow-Institut für Medienforschung und Lehrbeauftragter an der Universität Hamburg.