Internationale Handelsembargos und privatrechtliche Verträge

Die Arbeit beschäftigt sich mit aktuellen rechtlichen Fragen, die infolge der Verhängung internationaler Handelsembargos, die häufig als Mittel der Außenpolitik eingesetzt werden, auftreten. Vor allem die Embargopraxis der Vereinten Nationen erfuhr in den letzten Jahren eine drastische Zunahme. Daraus ergeben sich vielfältige Probleme für den Außenhandel. Die Arbeit beginnt mit einer Darstellung der völkerrechtlichen Grundlagen sowie einer politischen Analyse der Effektivität von Handelsembargos als Sanktionsinstrument. Die Autorin geht auf die außenwirtschaftsrechtlichen Ermächtigungsgrundlagen im nationalen Recht ein und beleuchtet einige relevante verwaltungs- und verfassungsrechtliche sowie europarechtliche Fragestellungen. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Analyse der vielfältigen Auswirkungen von Handelsembargos auf private Verträge des grenzüberschreitenden Handelsverkehrs. Neben den Fragen über das Bestehenbleiben von Erfüllungsansprüchen und eventuellen Schadensersatzforderungen ergeben sich besondere Probleme hinsichtlich der Ansprüche aus Akkreditiven und Bankgarantien sowie gegenüber der staatlichen Exportkreditversicherung. Die Arbeit erläutert ferner die Folgen der im Embargofall regelmäßig erlassenen EG-Erfüllungsverbotsverordnungen.