Klimaschutz durch Kreditfinanzierung

Wirksamer Klimaschutz verlangt staatliches Handeln und damit finanzielle Mittel. Das Staatsschuldenrecht gilt jedoch häufig als Begrenzungsrecht, das die Staatsverschuldung eindämmen und künftige Generationen vor Lasten schützen soll. Johanna Apelt stellt dieses Verständnis infrage. Ihre Analyse zeigt, dass die vermeintlich bedrohlichen Folgen der Verschuldung nicht zwingend sind, sondern auf rechtlichen und politischen Gestaltungsentscheidungen beruhen. Daraus entwickelt sie ein Verständnis des Staatsschuldenrechts als Instrument zur Sicherung staatlicher Handlungsfähigkeit und beleuchtet zentrale Fragestellungen des Staatsschuldenrechts neu, so etwa den Investitionsbegriff, die Notlagenverschuldung oder die Geltung subjektiver Rechte.