Kooperation und Kommunikation durch Landesmedienanstalten

Die Aufgabenwahrnehmung der Landesmedienanstalten gegenüber den privaten Rundfunkveranstaltern ist durch einen größtmöglichen Verzicht auf den Einsatz imperativer Maßnahmen und durch die Suche nach Überzeugungsstrategien in Gestalt von kooperativ-kommunikativem und auch die Öffentlichkeit informierendem Handeln gekennzeichnet. Diese werden ausführlich beschrieben.
Die Untersuchung der Handlungsgrundlagen der Landesmedienanstalten zeigt, daß die vielfach geäußerte Kritik an deren »weichen« Aufgabenwahrnehmung übersieht, daß Kooperation zwischen Anstalten und Veranstaltern und nicht-regulierende Anreizvermittlung zur Rechtswahrung verfassungsrechtlich angelegt und vom Gesetzgeber gewollt sind.
Den Handlungsspielräumen sind gleichwohl durch den Vorrang der Verfassung und des Gesetzes, den Gesetzesvorbehalt sowie durch das Demokratieprinzip Grenzen gesetzt, die umfassend analysiert werden. Die Arbeit bietet so einen Leitfaden für die Bewältigung des Spannungsfeldes zwischen dem verfassungsrechtlichen Gebot effektiver Grundrechtssicherung und dem Auftrag zu kooperativer Grundrechtsverwirklichung auf der einen und der Programmautonomie der Veranstalter auf der anderen Seite.