Nichts zu klagen? Der Rückgang der Klageeingangszahlen in der Justiz

Nach Jahrzehnten starker Inanspruchnahme der Justiz in Deutschland lässt sich eine Umkehrung der Entwicklung feststellen: Über alle Gerichtsbarkeiten hinweg wird weniger geklagt. Die Zahlen der Klageeingänge sinken mittlerweile selbst in der Sozialgerichtsbarkeit, die ab 2005 einen steilen Aufschwung erfahren hatte. Welche Ursachen hat das? Weniger Rechtsprobleme oder andere Formen der Bearbeitung? Werden Probleme inzwischen bei Kundenbeschwerdestellen gelöst? Wird die Qualität von Leistungen nicht länger durch rechtliche Kategorien evaluiert, sondern durch Punktesysteme und Bewertungen, eine digitale Form sozialer Kontrolle? Liegt es an der guten wirtschaftlichen Konjunktur? Arbeitet die deutsche Justiz nicht effizient genug? Gibt es einen Wandel im Rechtsbewusstsein? Ist die Konkurrenz der alternativen Streitbeilegung zu groß? Sind es Änderungen im materiellen Recht? Allgemeingültige Erklärungen gibt es bislang nicht. Aber auch aus einzelnen Beobachtungen kann Erkenntnis erwachsen. Die Beiträge auf einem im Dezember 2015 an der Universität Halle veranstalteten Symposium zu diesem Thema bieten weiterführende Beobachtungen und Deutungen aus der Gerichts- und Schlichtungspraxis und aus der empirischen Rechtsforschung.

Mit Beiträgen von:
• Armin Höland und Caroline Meller-Hannich, Rückgang der Klageeingangszahlen – wo liegt das Problem?
• Winfried Schubert, Gehen der Justiz in Deutschland die Zivilverfahren aus? Fakten, Überlegungen, Maßnahmen insbesondere mit Bezug zu Sachsen-Anhalt;
• Monika Nöhre, Erfahrungen mit Streitverhalten und Streitbeilegung aus Justiz und Schlichtung;
• Eberhard Natter, Die Arbeitsgerichtsbarkeit Baden-Württemberg im Wechsel der Konjunkturzyklen;
• Michael Moeskes, Entscheidung und Schlichtung im Verwaltungsrecht;
• Holger Scheiding, Streitverhalten und Streitbeilegung in der Wirtschaft: Erfahrungen aus der Sicht des Handwerks;
• Kerstin Kols, Streitverhalten und Streitbeilegung im Bereich der Arzthaftung in Deutschland aus Sicht der Schlichtungsstelle für Arzthaftpflichtfragen der norddeutschen Ärztekammern;
• Hubert Rottleuthner, Prozessflut und Prozessebbe – Fragen und Forschungsbedarf;
• Bernd Hirtz, Die Zukunft des Zivilprozesses;
• Reinhard Greger, Postkutsche auf der Autobahn – Ist der Zivilprozess noch zeitgemäß?