Nutzung von Binnengewässern und völkerrechtliche Haftung für grenzüberschreitende Umweltschäden

Egal, ob es um Einleitungen von Industrieabwässern, Belastungen durch Nähr- und Schadstoffe aus der Landwirtschaft, den Bau und Betrieb von Staudämmen, den Transport gefährlicher Güter, die Änderung der Wassertemperatur bei der Kühlung von Atomreaktoren geht – immer drohen auch grenzüberschreitend erhebliche Umweltschäden. Hierauf muss das Völkerrecht reagieren. Denn die Nutzung grenzüberschreitender Binnengewässer in ihren verschiedenen Formen kann Beziehungen zwischen Staaten sowohl beeinträchtigen als auch bestärken, den internationalen Frieden bedrohen oder wichtiger Gegenstand nützlicher internationaler Kooperation sein.

Neben der Entwicklung des Umweltvölkerrechts und des internationalen Wasserrechts, wobei die Existenz einer allgemeinen Umweltschutzpflicht erörtert wird, befasst sich die Arbeit von Augusto do Amaral Dergint mit den materiellrechtlichen und prozeduralen Prinzipien der Gewässernutzung.

Die Haftungsproblematik im Zusammenhang mit der Nutzung von grenzüberschreitenden Binnengewässern wird kritisch analysiert und in den breiteren Kontext des Umweltvölkerrechts einbezogen. Als Arbeitsmaterial dienen viele internationale Verträge, soft-law-Instrumente, ILC-Entwürfe, Resolutionen der ILA und des IDI sowie die international relevante Rechtsprechung.