Öffentliche Straßen zwischen öffentlicher Zweckbestimmung und Sacheigentum

Der dualistische und normativ nachgezeichnete Rechtsstatus öffentlicher Straßen führt zu rechtlichen Fehlbewertungen und Rechtsunsicherheit. Das verdeutlicht die Autorin anhand zentraler Problemfelder – Wegenutzungsrechtsvergabe nach § 46 EnWG, Reform des Art. 90 GG, Bestandteilslehre bei Versorgungsleitungen – sowie der Kritik an diesem Statusverständnis. Die herrschende Rechtsauffassung plädiert gleichwohl für privatrechtliches Sacheigentum an öffentlichen Straßen, das durch öffentliches Recht überlagert wird. Nadja Kretschmer zeigt, dass nur eine rein öffentlich-rechtliche Konstruktion der öffentlichen Straße der multifunktionalen, gemeinwohlorientierten Infrastruktureinrichtung gerecht wird, und schlägt dies als Reformansatz vor.