Planung und Nutzung von Verkehrsflughäfen

Der Luftverkehr gewinnt seit Jahren rasant an Bedeutung und alle Prognosen sprechen für eine Fortsetzung dieser Entwicklung. Eine effiziente Planung und Nutzung von Verkehrsflughäfen ist daher von immenser Bedeutung für die Stellung Deutschlands im internationalen Luftverkehr.
Von besonderer Brisanz ist hier das Instrument der administrativen Kapazitätsbeschränkung, mit dem in der luftrechtlichen Genehmigung und Planfeststellung – insbesondere aus Lärmschutzgründen – eine Auslastungshöchstgrenze unterhalb der technischen Kapazität des Flughafens festgesetzt wird.
Die Autorin erläutert zunächst die Grundlagen des nationalen und internationalen luftrechtlichen Normengefüges und setzt sich dann ausführlich mit der Einfügung von Kapazitätsbeschränkungen in das rechtliche System des Luftverkehrs auseinander. Problematisiert werden u.a. die Vereinbarkeit mit den Vorgaben und Anforderungen des Planungsverfahrens, der Flugplankoordination, der Einbindung in den internationalen Luftverkehr sowie die Frage nach der rechtlichen Umsetzbarkeit und dem Rechtscharakter der Regelungen. Im Ergebnis gesteht die Autorin den Planungsbehörden nur einen sehr begrenzten Spielraum für den Erlaß kapazitätsbeschränkender Regelungen zu.