Rechtsgestaltung in der kommunalen Praxis
Herausgegeben von
RA Martin Schäfer,
RA Prof. Dr. Michael Uechtritz,
RA Dr. Andreas Zuber
Nomos, 1. Auflage 2015, 712 Seiten
Buch
98,00 €
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ISBN
978-3-8329-6949-3
Beschreibung
Kommunen und kommunale Unternehmen
nutzen die Gestaltungsmöglichkeiten privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Verträge und Satzungen. In der Praxis zeigen sich dabei zahlreiche Fallstricke, die bei der Rechtsgestaltung zu beachten sind.
Mit dem Handbuch „Rechtsgestaltung in der kommunalen Praxis“
steht nun ein Arbeitsmittel zur Verfügung, das die Praxisthemen klar benennt, typische Problemlagen und die rechtlichen Anforderungen, die bei deren Lösung zu beachten sind, aufzeigt und dann zu konkreten Formulierungsvorschlägen kommt. Indem auch typische Fehlerquellen benannt werden, können mithilfe des Handbuchs eigene Regelwerke formuliert, aber auch Entwürfe im Rahmen der Entscheidungsverfahren zuverlässig bewertet werden.
Im Mittelpunkt stehen diejenigen Bereiche, in denen die Gestaltungsmöglichkeiten der Kommunen besonders groß und häufig komplexe rechtliche Anforderungen zu beachten sind:
Städtebauliche Regelungen
• Bauleitplanung
• Förderung und Sicherung der Bauleitplanungsziele
• Kostenübernahmeregelung
• Vorhaben- und Erschließungspläne
• Besonderes Städtebaurecht (z.B. Sanierungsvereinbarungen, Ausgleichsbetrag, Stadtumbauvertrag, „Soziale Stadt“) und Raumordnung
Ver- und Entsorgungswirtschaft
• Konzessionsregelungen
• Netzregelungen
• Grundversorgung Strom, Gas und Wasser
• Abfall-/Kreislaufwirtschaft
Verkehr
• Vergaberegelungen
• Berichtspflichten
• Straßennutzung
• Infrastrukturregelungen
Herausgeber und Autoren
kennen die Probleme aus erster Hand. Sie schöpfen aus einem reichen Erfahrungsschatz aus Anwaltschaft und Verwaltung:
nutzen die Gestaltungsmöglichkeiten privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Verträge und Satzungen. In der Praxis zeigen sich dabei zahlreiche Fallstricke, die bei der Rechtsgestaltung zu beachten sind.
Mit dem Handbuch „Rechtsgestaltung in der kommunalen Praxis“
steht nun ein Arbeitsmittel zur Verfügung, das die Praxisthemen klar benennt, typische Problemlagen und die rechtlichen Anforderungen, die bei deren Lösung zu beachten sind, aufzeigt und dann zu konkreten Formulierungsvorschlägen kommt. Indem auch typische Fehlerquellen benannt werden, können mithilfe des Handbuchs eigene Regelwerke formuliert, aber auch Entwürfe im Rahmen der Entscheidungsverfahren zuverlässig bewertet werden.
Im Mittelpunkt stehen diejenigen Bereiche, in denen die Gestaltungsmöglichkeiten der Kommunen besonders groß und häufig komplexe rechtliche Anforderungen zu beachten sind:
Städtebauliche Regelungen
• Bauleitplanung
• Förderung und Sicherung der Bauleitplanungsziele
• Kostenübernahmeregelung
• Vorhaben- und Erschließungspläne
• Besonderes Städtebaurecht (z.B. Sanierungsvereinbarungen, Ausgleichsbetrag, Stadtumbauvertrag, „Soziale Stadt“) und Raumordnung
Ver- und Entsorgungswirtschaft
• Konzessionsregelungen
• Netzregelungen
• Grundversorgung Strom, Gas und Wasser
Verkehr
• Vergaberegelungen
• Berichtspflichten
• Straßennutzung
• Infrastrukturregelungen
Herausgeber und Autoren
kennen die Probleme aus erster Hand. Sie schöpfen aus einem reichen Erfahrungsschatz aus Anwaltschaft und Verwaltung:
Bibliografische Angaben
Auflage | 1 |
---|---|
ISBN | 978-3-8329-6949-3 |
Erscheinungsdatum | 30.04.2015 |
Erscheinungsjahr | 2015 |
Verlag | Nomos |
Ausgabeart | Hardcover |
Sprache | deutsch |
Seiten | 712 |
Copyright Jahr | 2015 |
Medium | Buch |
Produkttyp | Handbuch |
Rezensionen
»Darstellung der Rechtsgebiete mit einem 'Muster-Formularbuch'. Es bietet dem Verwaltungspraktiker, aber auch dem Berater von Kommunen dadurch eine sichere Orientierungshilfe bei der eigenen Erstellung von Verträgen sowie der Überprüfung von Vertragsentwürfen im Rahmen der Vertragsanbahnung.«
RA Oliver Sperling, FAVerwR, ThürVBl 2016, 28
»Das Handbuch erweist sich als wertvolle Arbeitshilfe für die kommunalen Entscheidungsträger. Es ermöglicht den raschen Einstieg in die jeweilige Materie und zeigt wesentliche Problem- und Weichenstellungen sowie überzeugende Lösungsvorschläge auf.«
Dr. Bernd Köster, Recht und Politik 2015, 189
»schließt eine Lücke im systematischen Zusammenhang der kommunalen Rechtsmaterien.«
Daniel Enzensperger, VR 2015, 352
»zahlreiche gut gelungene Muster für Verträge, Satzungen (etwa Abfallgebührensatzung) und Ablösevereinbarungen. Die Erläuterungen dazu sind praxisnah, verständlich und auf aktuellen Rechtsstand.«
Jochen Zenthöfer, FAZ 15.06.2015
»Bei den Herausgebern und Autoren handelt es sich um erfahrene Praktiker aus Anwaltschaften und Verbänden, die auf einen reichen Erfahrungsschatz zurückgreifen können. Das Werk richtet sich an Kommunen, kommunale Unternehmen und ihre Berater, aber auch an Gerichte und Aufsichtsbehörden.«
Thüringischer LKT Mai 2015
»Bei den Herausgebern und Autoren handelt es sich um erfahrene Praktiker aus Anwaltschaften und Verbänden, die auf einen reichen Erfahrungsschatz zurückgreifen können. Das Werk richtet sich an Kommunen, kommunale Unternehmen und ihre Berater, aber auch an Gerichte und Aufsichtsbehörden.«
Thüringischer LKT Mai 2015
»Das Handbuch erweist sich als wertvolle Arbeitshilfe für die kommunalen Entscheidungsträger. Es ermöglicht den raschen Einstieg in die jeweilige Materie und zeigt wesentliche Problem- und Weichenstellungen sowie überzeugende Lösungsvorschläge auf.«
Dr. Bernd Köster, Recht und Politik 2015, 189
»schließt eine Lücke im systematischen Zusammenhang der kommunalen Rechtsmaterien.«
Daniel Enzensperger, VR 2015, 352
»zahlreiche gut gelungene Muster für Verträge, Satzungen (etwa Abfallgebührensatzung) und Ablösevereinbarungen. Die Erläuterungen dazu sind praxisnah, verständlich und auf aktuellen Rechtsstand.«
Jochen Zenthöfer, FAZ 15.06.2015
RA Oliver Sperling, FAVerwR, ThürVBl 2016, 28
»Das Handbuch erweist sich als wertvolle Arbeitshilfe für die kommunalen Entscheidungsträger. Es ermöglicht den raschen Einstieg in die jeweilige Materie und zeigt wesentliche Problem- und Weichenstellungen sowie überzeugende Lösungsvorschläge auf.«
Dr. Bernd Köster, Recht und Politik 2015, 189
»schließt eine Lücke im systematischen Zusammenhang der kommunalen Rechtsmaterien.«
Daniel Enzensperger, VR 2015, 352
»zahlreiche gut gelungene Muster für Verträge, Satzungen (etwa Abfallgebührensatzung) und Ablösevereinbarungen. Die Erläuterungen dazu sind praxisnah, verständlich und auf aktuellen Rechtsstand.«
Jochen Zenthöfer, FAZ 15.06.2015
»Bei den Herausgebern und Autoren handelt es sich um erfahrene Praktiker aus Anwaltschaften und Verbänden, die auf einen reichen Erfahrungsschatz zurückgreifen können. Das Werk richtet sich an Kommunen, kommunale Unternehmen und ihre Berater, aber auch an Gerichte und Aufsichtsbehörden.«
Thüringischer LKT Mai 2015
»Bei den Herausgebern und Autoren handelt es sich um erfahrene Praktiker aus Anwaltschaften und Verbänden, die auf einen reichen Erfahrungsschatz zurückgreifen können. Das Werk richtet sich an Kommunen, kommunale Unternehmen und ihre Berater, aber auch an Gerichte und Aufsichtsbehörden.«
Thüringischer LKT Mai 2015
»Das Handbuch erweist sich als wertvolle Arbeitshilfe für die kommunalen Entscheidungsträger. Es ermöglicht den raschen Einstieg in die jeweilige Materie und zeigt wesentliche Problem- und Weichenstellungen sowie überzeugende Lösungsvorschläge auf.«
Dr. Bernd Köster, Recht und Politik 2015, 189
»schließt eine Lücke im systematischen Zusammenhang der kommunalen Rechtsmaterien.«
Daniel Enzensperger, VR 2015, 352
»zahlreiche gut gelungene Muster für Verträge, Satzungen (etwa Abfallgebührensatzung) und Ablösevereinbarungen. Die Erläuterungen dazu sind praxisnah, verständlich und auf aktuellen Rechtsstand.«
Jochen Zenthöfer, FAZ 15.06.2015
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