Sanktionierte Schiedsparteien

Wirtschaftssanktionen der EU beschränken privatrechtliche Transaktionen. Damit treffen sie auch die Schiedsgerichtsbarkeit, die auf genau solchen Transaktionen beruht. Die vorliegende Arbeit untersucht die Auswirkungen ausgewählter europäischer Sanktionsverordnungen (u.a. VO (EU) Nr. 269/2014, 833/2014, 267/2012) auf die Verfahrensbeteiligten institutioneller Handelsschiedsverfahren. Entlang des gesamten Verfahrensablaufs werden die Berührungspunkte mit Finanz- und Sektorsanktionen herausgearbeitet – von der sanktionsbezogenen Due Diligence über Meldepflichten und Fragen zu Datenschutz bei Sanktionslistenprüfungen sowie der Zahlung der institutionellen Bearbeitungsgebühren und Kostensicherheiten für die Schiedsrichter bis zur Vollstreckung.