Sondergutachten 80: Die Buchpreisbindung in einem sich ändernden Marktumfeld

In ihrem 80. Sondergutachten „Die Buchpreisbindung in einem sich ändernden Marktumfeld“ untersucht die Monopolkommission die gesetzlich vorgeschriebene Preisbindung für Bücher aus wettbewerbsökonomischer und -rechtlicher Perspektive. Die Buchpreisbindung stellt einen schwerwiegenden Machteingriff dar, dem ein nicht klar definiertes Schutzziel „Kulturgut Buch“ gegenübersteht. Ihre Auswirkungen sind ambivalent bzw. unklar und die gesetzlichen Regelungen tragen der Marktentwicklung seit ihrer Einführung nicht in angemessener Weise Rechnung. Es ist nicht ausgeschlossen – und bei E-Books sogar wahrscheinlich –, dass der Europäische Gerichtshof die Buchpreisbindung für mit der europäischen Warenverkehrsfreiheit unvereinbar erklärt. In der Folge hätten grenzüberschreitend tätige Händler einen Wettbewerbsvorteil gegenüber dem – weiter preisgebundenen – inländischen stationären Buchhandel. Aufgrund dieser Einschätzung spricht sich die Monopolkommission für die Abschaffung der Buchpreisbindung aus.