Staatliches Augenmaß beim Netzausbau

In ihrem elften Sektorgutachten Telekommunikation mit dem Titel „Staatliches Augenmaß beim Netzausbau“ macht die Monopolkommission Vorschläge zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den privaten und öffentlich geförderten Netzausbau in Deutschland. Mit Blick auf den Festnetzbereich sollte die Auferlegung strenger Nichtdiskriminierungsvorschriften geprüft werden, um die Intensität der Zugangs- und Entgeltregulierung von Glasfasernetzen zurückführen zu können. Kritisch wird hingegen die Ausweitung der Festnetzförderung auf Gebiete, in denen bereits eine schnelle Infrastruktur vorhanden ist, bewertet. Das Bundesprogramm zur Förderung des Mobilfunks kann aus Sicht der Monopolkommission auf Ebene der Kommunen ansetzen oder in Form einer Rückwärtsauktion organisiert werden. Die geplante Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes kann dies sinnvoll flankieren, soweit sie auf begleitende administrative und beratende Aufgaben beschränkt bleibt.