Unbeabsichtigte Normenkonflikte zwischen EU-Recht und nationalem Recht

Die Untersuchung widmet sich dem Spannungsverhältnis zwischen dem nationalen Bankaufsichtsrecht (Kreditwesengesetz – KWG) und dem europäischen Bankaufsichtsrecht (Capital Requirement Regulations – CRR) am Beispiel deutscher Bürgschaftsbanken. Diese unterliegen der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (CRR) nicht unmittelbar, sondern nur deshalb, weil der deutsche Gesetzgeber in § 1a KWG eine freiwillige Erstreckung der Verordnung auf Institute im Sinne des § 1 Abs. 1b KWG vorgenommen hat – darunter auch Bürgschaftsbanken. Eine systematische Analyse, ob und inwieweit die CRR mit den rechtlichen Besonderheiten nationaler Institute vereinbar ist, liegt bislang nicht vor. Diese Forschungslücke bildet den Ausgangspunkt der vorliegenden Arbeit.