Wasserrechtliche Planung

Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan sind die planungsrechtlichen Instrumente der Wasserrahmenrichtlinie für die Gewässerbewirtschaftung nach Flusseinzugsgebieten. Der rechtliche Umsetzungsbedarf dieses neuen Planungssystems wird durch einen Vergleich der bislang bestehenden nationalen Planungsinstrumente ermittelt. Die erforderlichen Änderungen im WHG und der Landeswassergesetze werden unter Berücksichtigung der Entwürfe zur 7. WHG Novelle aufgezeigt. Der zweite Teil der Arbeit beschäftigt sich mit der organisatorischen Bewältigung der von der Wasserrahmenrichtlinie gesetzten Aufgabe einer Zielerreichung des guten Zustandes europäischer Gewässer. Die äußere und innere Aufbauorganisation der Wasserwirtschaftsverwaltungen aller Bundesländer werden dargestellt, um Auswirkungen der Lösungsansätze für die Verwaltung von Flussgebieten auf bestehende Behördenstrukturen aufzuzeigen. Die Länderarbeitsgemeinschaft bewährt sich als Prototyp für das Flussgebietsmanagement im föderalen System, wobei die internationalen Flussgebietskommissionen Vorbildfunktion haben. Durch graphische Übersichten und Tabellen werden die gewonnenen Ergebnisse verdeutlicht.