Zur Herleitung von Gesetzgebungskompetenzen im Umweltschutz

Gesetzgebungsvorhaben, insbesondere im Umweltschutz, lösen regelmäßig kompetenzrechtliche Diskussionen aus. Wie eine Analyse des rechtswissenschaftlichen Diskurses offenbart, hält die Verfassung für ein konkretes Vorhaben keine ausdrückliche Antwort bereit, werden dabei Gesetzgebungskompetenzen nahezu beliebig hergeleitet. Der Methodenpluralismus erschwert es dem Rechtsanwender, zu methodisch gesicherten Erkenntnissen zu gelangen und fördert die Entwicklung zum unitarischen Bundesstaat.
Die Autorin führt sämtliche Kompetenztitel einer am Umweltschutz ausgerichteten Systematik zu. Sie legt dabei dar, daß Kompetenztitel nach der klassisch-hermeneutischen Methode zu interpretieren sind. Auf dieser Basis wird ein an den Besonderheiten der Interpretation dieser Verfassungsnormen ausgerichtetes normativ verankertes Auslegungsverfahren entwickelt.
Die Untersuchung bietet eine fundiert begründete Lösung dafür, wie sich das häufig auftretende Problem der Erschließung der verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung im Einzelfall in einem rational kontrollierbaren stufenweisen Verfahren bewältigen läßt.
Die Verfasserin ist wissenschaftliche Assistentin an der Universität Lüneburg.