Zuwanderung und Integration

Gastarbeiter – in diesem Wort bündelt sich die deutsche Ausländerpolitik bis zur Jahrtausendwende. Als Arbeitskräfte geduldet, sollten Ausländer nach getaner Arbeit möglichst unauffällig in ihre Heimatländer zurückkehren. Zuwanderung und politische Teilhabe wurden restriktiv gehandhabt. Erst die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder erkannte die Realität an: Deutschland ist ein Einwanderungsland – mit allen Vorzügen und Nachteilen. Seither setzte ein Paradigmenwechsel ein. In Deutschland geborene Kinder können unter bestimmten Voraussetzungen Deutsche werden. Programme zur Integration wurden gesetzlich verankert. Gleichzeitig hält die Bundesrepublik weiterhin an der Vermeidung der Mehrstaatigkeit für nicht-EU-Bürger fest. Die Angst vor Sicherheitslücken hat zudem neue Hürden für den Zuzug und die Integration von Ausländern geschaffen. Mona Saleh untersucht, ob dem Aufbruch von 1998 tatsächlich das von der Bundesregierung propagierte „Jahrzehnt der Integration“ folgte. Vor allem der Umgang mit dem Islam und seinen Anhängern sollte dabei entsprechend einer Ankündigung der rot-grünen Bundesregierung „zur Kernfrage einer modernen Integrationspolitik“ werden. Die Bilanz ist gespalten: Während die neue Sicht auf Deutschland als faktisches Einwanderungsland in den politischen Debatten zunächst Fuß fassen konnte, findet sie in der Integrationspraxis bislang nur bedingt Widerhall.