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Stelzenmüller

Von der Eigentümlichkeit zur Eigenart - Paradigmenwechsel im Geschmacksmusterrecht?

Nomos,  2007, 235 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-2909-1


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht (Band 9)
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Durch das seit 2004 geltende neue Geschmacksmustergesetz wurde die EG-Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen in das deutsche Recht umgesetzt. Parallel gilt seit 2002 die EG-Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster.
Die Arbeit behandelt die Schutzvoraussetzungen und -wirkungen dieses neuen Geschmacksmusterrechts, das sich als eigenständiges Immaterialgüterrecht begreift, und untersucht seine Einordnung in das systematische Gefüge des Urheber- und Wettbewerbsrechts. Insbesondere wird die Eignung der Stufentheorie im Schnittstellenbereich von Urheber- und Geschmacksmusterrecht hinterfragt. Ebenfalls wird thematisiert, wie die neu eingeführte Möglichkeit eines formlosen Schutzes als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster zum ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz steht.

»Das Werk gehört in jede gepflegte, spezialisierte urheberrechtliche Bibliothek.«
Robert Dittrich, RfR 1-2/09
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