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Schmidt-Preuß

Deutscher Atomrechtstag 2008

Nomos,  2009, 264 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-4368-4

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Im Mittelpunkt des Deutschen Atomrechtstages vom 4./5.12.2008 standen, nach einer ökonomischen Analyse der Kernenergie und ihrer Standortbestimmung im internationalen Kontext, die Fortschreibung des atomrechtlichen Anlagen-Sicherheitsreglements (sog. „Module“) und die Neuformulierung der Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung radioaktiver Abfälle. Hierzu wurden die jüngsten Vorschläge des BMU eingehend erörtert. Ebenso ging es um Probleme der Rechtsetzung und der Implementierung eines neuen Kerntechnischen Regelwerks.
Im Fokus der juristischen Analyse standen die beiden neuen atomrechtlichen Grundsatzentscheidungen des BVerwG zum Schutz vor terroristischen Risiken und zur Reichweite von Auflagen, ferner verfassungsrechtliche Fragen der Durchsetzung von Regelwerken. Der Internationalisierung des Atomrechts widmeten sich die Beiträge zur Lage im Vereinigten Königreich, in Schweden und der Schweiz sowie zu den WENRA-reference levels. Auch die neue EURATOM-Anlagensicherheits-Richtlinie und multilaterale Vorgaben kamen zur Sprache. Abschließend wandte sich der Blick auf den Stellenwert der Entsorgung im Rahmen der Energiepolitik.
Experten aus dem In- und Ausland kamen zu Wort, die aus der Sicht des Atomrechts, der Ökonomie und der Technik zur Problemlösung beitrugen. Der Tagungsband umfasst alle auf dem Deutschen Atomrechtstag 2008 gehaltenen Referate (z.T. mit farbigen Skizzen und Schaubildern) sowie Zusammenfassungen der Diskussionen.

»Die zu jedem Sachthema enthaltenen Diskussionsberichte geben die lebhaften Auseinandersetzungen zu den fachlichen Inhalten der Tagung wieder. Die gelungene Themenauswahl ergibt ein Bild aktueller Rechtsfragen mit grundlegenden verwaltungsrechtlichen Fragestellungen, z.B. zur gerichtlichen Kontrolldichte und zu den Aufsichtsinstrumentarien. Verdienstvoll ist, dass zur Sicherheit sowohl der Kernkraftwerke als auch der Endlagerung fachliche Grundlagen umfassend erläutert sind. Damit veranschaulicht der Band das Atomrecht mit der Verzahnung von Sicherheitsgrundlagen und Nominierung besonders deutlich.«
Dr. Horst Schneider, DVBl 20/10
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