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Scholz | Moench | Herz

Verfassungs- und europarechtliche Grundsatzfragen einer EEG-Reform

Nomos,  2014, 158 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-1029-4


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Der Strompreis steigt. Die Politik steht unter Handlungsdruck. Eine grundlegende Reform des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) steht bevor. Die Privilegien der EEG-Anlageninhaber sollen eingeschränkt werden. In der öffentlichen Debatte um eine Strompreisbremse wird dabei nicht immer differenziert zwischen Belastungen für neue EEG-Anlagen und für bereits an das Netz angeschlossene Bestandsanlagen. Die Autoren machen deutlich, dass eine Verringerung der EEG-Einspeisevergütung für Bestandsanlagen verfassungswidrig wäre. Der Gesetzgeber hat die Einspeisevergütung für einen Zeitraum von 20 Jahren garantiert. Diesen besonderen Vertrauenstatbestand kann er nicht einfach mit einem Federstrich beseitigen.

»Die Schrift informiert über eine Reihe wesentlicher Aspekte hinsichtlich der Grundsatzfragen, die sich europa- und nationalverfassungsrechtlich bzgl. der Zulässigkeit des EEG-Förderkonzeptes für erneuerbare Energien stellen.«
Prof. Dr. Ulrich Büdenbender, AöR 2015, 475

»Mit dem Werk ist eine solide und umfassende Auseinandersetzung mit einer möglichen 'Verfassungs- und Europarechtsfestigkeit' des EEG-Förderrechts gelungen, die es bisher so nicht gegeben hat... Das Werk darf in keiner Bibliothek von Rechtsanwendern fehlen, die sich mehr als nur sporadisch mit der Beurteilung von EEG-Sachverhalten zu beschäftigen haben.«
Prof. Dr. Dr. Peter Salje, NVwZ 2015, 568
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