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Mälzer

Das Recht der Vergütungsvereinbarungen der stationären Altenpflege nach §§ 84, 85 SGB XI

Die Änderungen des gesetzgeberischen Ausgangsmodells unter besonderer Berücksichtigung der Bestimmung des angemessenen Zuschlags für das Unternehmerrisiko
Nomos,  2022, 349 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-8976-4


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Sozialrecht (Band 65)
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Das Buch beschäftigt sich mit der Entwicklung der Pflegesätze, beginnend in den 70er Jahren bis zur Pflegeversicherung mit der gesetzgeberischen Idee einer Preisfindung nach Marktgrundsätzen bis heute. Mit der Einführung der Pflegeversicherung wollte sich der Gesetzgeber ausdrücklich vom formalen Kostendeckungsprinzip lösen und Elemente von Markt und Wettbewerb als preisbestimmende Faktoren einführen. Das Werk beschäftigt sich ferner mit der Entwicklung der Frage der Vorlageverpflichtungen der Einrichtung in Pflegesatzverhandlungen oder in Schiedsstellenverfahren nach § 85 SGB XI. Der Verfasser hat über viele Jahre Einrichtungsbetreiber in Schiedsstellenverfahren vertreten. Ein Kapitel widmet sich daher dem Recht der Schiedsstelle und der Frage der Reichweite des gerichtsfreien Beurteilungsspielraums.

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