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Bast | von Harbou | Wessels

Human Rights Challenges to European Migration Policy

The REMAP Study
Nomos,  2022, 292 Seiten, gebunden

ISBN 978-3-8487-8244-4


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Migrationsrecht (Band 36)
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Die EU ist zu einem machtvollen migrationspolitischen Akteur geworden. In der Folge gerät die europäische Migrationspolitik immer öfter in Konflikt mit ihrer Verpflichtung zur Wahrung der Menschenrechte. Der vorliegende Band benennt die dringlichsten Herausforderungen, entwickelt die einschlägigen rechtlichen Maßstäbe und unterbreitet Reformvorschläge. Zentrale Problemfelder sind

• der Zugang zum Asyl in der EU,
• die Bewegungsfreiheit von Migrant:innen,
• rechtsstaatliche Verfahrensgarantien,
• das Verbot der Diskriminierung wegen des Aufenthaltsstatus,
• die Achtung sozialer und familiärer Bindungen bei Maßnahmen der Migrationssteuerung,
• die Gewährleistung sozialer Mindestrechte für irreguläre Migrant:innen, und
• die öffentliche und zivilgesellschaftliche Infrastruktur zur Verteidigung der Menschenrechte.

»Der Wert der vorliegenden Studie liegt nicht nur in einer lesenswerten Aufbereitung der aktuellen Trends und Schieflagen in einem der umstrittensten europäischen Politikfelder, sondern vor allem in der Erinnerung an das Bekenntnis der EU zum umfassenden Schutz der Menschenrechte und den daraus ableitbaren Verpflichtungen. Vor dem Hintergrund der derzeitigen politischen Entwicklungen ist zu hoffen, dass die ebenso konstruktiven wie fundierten Vorschläge der Autor:innen auf fruchtbaren Boden fallen.«
Dr. Philip Czech, NLMR 5/2022
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