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Bast | von Harbou | Wessels

Human Rights Challenges to European Migration Policy

The REMAP Study
Nomos,  2022, 292 Seiten, gebunden

ISBN 978-3-8487-8244-4


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Migrationsrecht (Band 36)
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Die EU ist zu einem machtvollen migrationspolitischen Akteur geworden. In der Folge gerät die europäische Migrationspolitik immer öfter in Konflikt mit ihrer Verpflichtung zur Wahrung der Menschenrechte. Der vorliegende Band benennt die dringlichsten Herausforderungen, entwickelt die einschlägigen rechtlichen Maßstäbe und unterbreitet Reformvorschläge. Zentrale Problemfelder sind

• der Zugang zum Asyl in der EU,
• die Bewegungsfreiheit von Migrant:innen,
• rechtsstaatliche Verfahrensgarantien,
• das Verbot der Diskriminierung wegen des Aufenthaltsstatus,
• die Achtung sozialer und familiärer Bindungen bei Maßnahmen der Migrationssteuerung,
• die Gewährleistung sozialer Mindestrechte für irreguläre Migrant:innen, und
• die öffentliche und zivilgesellschaftliche Infrastruktur zur Verteidigung der Menschenrechte.

»Insgesamt wird die Studie ihrem selbst gesetzten Ziel, die aus menschenrechtlicher Sicht zentralen Handlungsbedarfe auf dem Gebiet der EU-Migrationspolitik zu identifizieren und hierfür Lösungen zu unterbreiten, vollumfänglich gerecht. Die besonderen Stärken liegen dabei aus meiner Sicht in der souveränen Aufarbeitung der einzelnen menschenrechtlichen Herausforderungen sowie in ihrer Zusammenstellung. Von beidem dürfte die primäre Zielgruppe der Studie, nämlich die politischen Entscheidungsträger:innen, erheblich profitieren. Für die Wissenschaft dürfte die Studie v.a. wegen ihrer methodischen Herangehensweise lesenswert sein.«
Johannes Eichenhofer, ZAR 4/2023

»Der Wert der vorliegenden Studie liegt nicht nur in einer lesenswerten Aufbereitung der aktuellen Trends und Schieflagen in einem [...]
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