Integrationsziel Parteiendemokratie

Das Werk beschäftigt sich mit dem vielbeklagten europäischen Demokratiedefizit. Von bisherigen Untersuchungen unterscheidet es sich durch die parteiendemokratische Sicht, mit der sich der Verfasser dem Problem nähert. Nach einer Bestimmung des Demokratiebegriffs und der Aufgaben politischer Parteien zeigt er in einem Ländervergleich (Deutschland, England, Frankreich, Schweiz), welchen Einfluss Rechtsordnung und politische Kultur auf die Aufgabenerfüllung der Parteien haben. Anschließend verdeutlicht er, dass es derzeit keine echten europäischen Parteien gibt, die als Mittler in einem politischen Willensbildungsprozess zwischen den europäischen Institutionen und den Bürgern auftreten. Dieses Parteiendefizit, das Ausdruck und Ursache des europäischen Demokratiedefizits zugleich ist, lässt sich nur abbauen, wenn der rechtliche Rahmen für europäische Parteien verbessert wird. Die umfassenden Vorschläge des Verfassers zeigen, dass hierfür eine Aufwertung des Europäischen Parlaments allein nicht ausreicht. Als Rechtswissenschaftler spricht er – gerade mit Blick auf die aktuellen Reformdiskussionen – Staats- und Europarechtler, Politikwissenschaftler und Praktiker zugleich an.