Bundesstaatsprinzip und direkte Demokratie im Grundgesetz

Nomos, 1. Auflage 2005, 323 Seiten
Das Werk ist Teil der Reihe Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie
Buch
59,00 €
ISBN 978-3-8329-1754-8
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Beschreibung
Art. 79 Abs. 3 GG fordert eine grundsätzliche Beteiligung der Länder an der Gesetzgebung des Bundes. Die Auswirkung dieser Vorschrift auf eine Einführung direktdemokratischer Elemente in das Grundgesetz steht heute im Zentrum der Diskussion um direkte Demokratie. Die Arbeit untersucht alle denkbaren Lösungswege, um eine Vereinbarkeit von Demokratie und Föderalismus in diesem Punkt herzustellen. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Auseinandersetzung mit dem Föderalquorum, das in Anlehnung an das schweizerische Ständemehr von vielen als Lösung favorisiert wird. Es wird gezeigt, dass dieses weder die Erfordernisse des Art. 79 Abs. 3 GG erfüllt noch mit der demokratischen Mehrheitsregel in Einklang zu bringen ist.
Die Autorin sieht den einzigen sowohl mit dem Demokratie- als auch dem Bundesstaatsprinzip vereinbaren Weg darin, die Länder bei Volksentscheiden außen vor zu lassen und dies auf den Wortlaut der Ewigkeitsklausel zu stützen, der nur eine »grundsätzliche« Beteiligung fordert und somit Ausnahmen zulässt. Jeder an sachunmittelbarer Demokratie Interessierte findet in diesem im Rahmen der Schriftenreihe »Studien zur sachunmittelbaren Demokratie« des Deutschen Instituts für sachunmittelbare Demokratie (DISUD) erschienenen Werk die erste umfassende Darstellung des Problems.
Bibliografische Angaben
Bibliografische Angaben
Auflage 1
ISBN 978-3-8329-1754-8
Erscheinungsdatum 13.12.2005
Erscheinungsjahr 2005
Verlag Nomos
Ausgabeart Softcover
Sprache deutsch
Seiten 323
Medium Buch
Produkttyp Wissenschaftsliteratur
Rezensionen

»Die Dissertation liefert einen wichtigen Beitrag in der aktuellen Bundesstaatsdiskussion. Wohltuend stellt die Autorin dabei auf Aspekte ab, die in der heute geführten Debatte bislang unberücksichtigt geblieben sind.«
Bence Bauer, E&D 2007

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