Das Aufgabenübertragungsverbot des Art. 84 Abs. 1 Satz 7 GG

Eine Untersuchung der Regelungskompetenzen des Bundesgesetzgebers in Bezug auf die Neufälle und die Altfälle
Nomos, 1. Auflage 2008, 225 Seiten
Das Werk ist Teil der Reihe Nomos Universitätsschriften – Recht
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ISBN 978-3-8329-3962-5
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ISBN 978-3-8452-1142-8
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Beschreibung
Das Werk klärt die in Bezug auf die Kompetenzen des Bundesgesetzgebers bei der Änderung fortbestehender und beim Erlass neuer Bundesgesetze nach Einführung des Art. 84 Abs. 1 Satz 7 GG aufkommenden Auslegungsfragen. Es enthält zugleich eine Handlungsanweisung für den Bundesgesetzgeber.
Im ersten Teil analysiert die Autorin die alte gesetzliche Regelung auch anhand der früheren Literatur und Rechtsprechung. Gleichzeitig weist sie auf die Notwendigkeit einer Änderung des Art. 84 Abs. 1 GG a.F. hin. Es folgt eine Darstellung der Reform und ihrer Folgen. Hierbei wird die nach dem Inkrafttreten der Föderalismusnovelle entstandene Frage, wann eine unzulässige Aufgabenübertragung vorliegt, anhand von Fallgruppen beantwortet.
Abschließend geht die Autorin auf die Möglichkeiten der Kommunen, sich gegen eine dennoch erfolgte Aufgabenübertragung zur Wehr zu setzen, ein.
Bibliografische Angaben
Bibliografische Angaben
Auflage 1
ISBN 978-3-8329-3962-5
Untertitel Eine Untersuchung der Regelungskompetenzen des Bundesgesetzgebers in Bezug auf die Neufälle und die Altfälle
Erscheinungsdatum 14.10.2008
Erscheinungsjahr 2008
Verlag Nomos
Ausgabeart Softcover
Sprache deutsch
Seiten 225
Medium Buch
Produkttyp Wissenschaftsliteratur
Rezensionen
»Die praktische Relevanz der Arbeit hat der Gesetzgeber jüngst bei der Verabschiedung des Kinderförderungsgesetzes bekräftigt. «
Der Landkreis 1/09
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