Der internationale Frieden und das Grundgesetz

Der Frieden besitzt die merkwürdige Eigenschaft, dann in unser Bewusstsein zu dringen, wenn er gestört wird. Die Anschläge vom 11. September 2001 haben in Erinnerung gerufen, wie zerbrechlich der Frieden ist. Auch für das Grundgesetz, das 1949 unter dem Eindruck des vier Jahre vorher beendeten Weltkrieges entstanden ist, war es eines der wichtigsten Anliegen, einen Beitrag zum internationalen Frieden zu leisten.
Die Arbeit untersucht die Normen des Grundgesetzes, die den internationalen Frieden zum Gegenstand haben. Diese Normen fügen sich zu einem Gesamtbild: Das Grundgesetz greift mit erstaunlicher Weitsicht diejenigen Entwicklungen auf, die das Völkerrecht nach dem 2. Weltkrieg geprägt haben: das Gewaltverbot, die Menschenrechte, das Selbstbestimmungsrecht der Völker und die internationale Zusammenarbeit.
Dabei öffnet sich das Grundgesetz dem völkerrechtlichen Friedensbegriff, ohne sich ihm auszuliefern. So findet etwa der dynamische Verweis auf die Menschenrechte in Art. 1 Abs. 2 GG seine verfassungsrechtliche Grenze in der Menschenwürde. Die Prüfungskompetenz obliegt institutionell dem Bundesverfassungsgericht, wie es das Gericht für die EU im Maastricht-Urteil skizziert hat.