Der kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand

Nomos, 1. Auflage 2017, 277 Seiten
Das Werk ist Teil der Reihe Recht der Informationsgesellschaft
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ISBN 978-3-8487-4640-8
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Beschreibung
Die Huawei Technologies/ZTE-Entscheidung des EuGH vom 16.7.2015 ist für den Bereich „Patent Litigation“ von herausragender Bedeutung. Nach dieser Entscheidung werden dem Rechtsinhaber eines standardessentiellen Patents, der gegenüber einer Standardsetzungsorganisation eine FRAND-Erklärung abgegeben hat, besondere Obliegenheiten im Rahmen der gerichtlichen Geltendmachung seiner immaterialgüterrechtlichen Abwehransprüche auferlegt. Die Dissertation fasst die EuGH-Entscheidung in ein 5-Phasen-Modell zusammen und löst das Verhältnis zu der rechtsinhaberfreundlichen Orange-Book-Standard-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2009.
Bibliografische Angaben
Bibliografische Angaben
Auflage 1
ISBN 978-3-8487-4640-8
Erscheinungsdatum 21.11.2017
Erscheinungsjahr 2017
Verlag Nomos
Ausgabeart Softcover
Sprache deutsch
Seiten 277
Medium Buch
Produkttyp Wissenschaftsliteratur
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