Die Bundeswehr im Einsatz für Europa
Die Beteiligung Deutschlands an der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) - Zulässigkeit nach dem Vertrag von Lissabon
Nomos, 1. Auflage 2010, 298 Seiten
Das Werk ist Teil der Reihe
Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht
Beschreibung
Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde auch die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU gestärkt. Der Reformvertrag lässt nicht nur den Aufbau neuer europäischer Organe zu, sondern gestaltet die Durchführung künftiger Missionen flexibler. Brüsseler Gesuchen zur Teilnahme an den gemeinsamen Strukturen und Einsätzen wird sich die Bundesregierung auch in Zukunft nicht verschließen können. Diese Arbeit beantwortet die Frage, ob die Verwendung der Bundeswehr in diesem Rahmen verfassungskonform ist.
Zunächst untersucht der Autor die wehrverfassungsrechtlichen Vorschriften des Grundgesetzes und ihre Interpretation durch das Streitkräfteurteil von 1994. Anschließend werden die verteidigungspolitischen Regeln des Reformvertrags von Lissabon analysiert. Hierzu wird auch die erneuerte institutionelle Architektur der EU dargestellt. Das dritte Kapitel wertet die Ergebnisse der bisherigen Untersuchung auf die konkrete Fragestellung der Arbeit aus. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Lissabon-Urteil wird jeweils kritisch diskutiert. Im Ergebnis gelingt dem Autor der Nachweis, dass der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen von EU-Militäreinsätzen mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Die Studie richtet sich vor allem an Verfassungsjuristen und Europarechtler.
Zunächst untersucht der Autor die wehrverfassungsrechtlichen Vorschriften des Grundgesetzes und ihre Interpretation durch das Streitkräfteurteil von 1994. Anschließend werden die verteidigungspolitischen Regeln des Reformvertrags von Lissabon analysiert. Hierzu wird auch die erneuerte institutionelle Architektur der EU dargestellt. Das dritte Kapitel wertet die Ergebnisse der bisherigen Untersuchung auf die konkrete Fragestellung der Arbeit aus. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Lissabon-Urteil wird jeweils kritisch diskutiert. Im Ergebnis gelingt dem Autor der Nachweis, dass der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen von EU-Militäreinsätzen mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Die Studie richtet sich vor allem an Verfassungsjuristen und Europarechtler.
Bibliografische Angaben
| Auflage | 1 |
|---|---|
| ISBN | 978-3-8329-5289-1 |
| Untertitel | Die Beteiligung Deutschlands an der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) - Zulässigkeit nach dem Vertrag von Lissabon |
| Erscheinungsdatum | 12.01.2010 |
| Erscheinungsjahr | 2010 |
| Verlag | Nomos |
| Ausgabeart | Softcover |
| Sprache | deutsch |
| Seiten | 298 |
| Medium | Buch |
| Produkttyp | Wissenschaftsliteratur |
Rezensionen
»...dass dem Verf. mit seiner Dissertation eine gedankenreiche, anregend zu lesende und in vielen Punkten plausible Bereicherung dieser Diskussion gelungen ist.«
Sebastian Graf Kielmansegg, Der Staat 4/12
»Insgesamt ist Ingo Fährmann eine lesenswerte und wissenschaftlich eigenständige Abhandlung zu aktuellen Fragen der Bundeswehr im Einsatz für Europa gelungen, auch wenn die eine oder andere These des Autors Widerspruch evozieren mag. Unterschiedliche Ansichten, vor allem im komplexen und angesichts neuartiger Bedrohungslagen nicht immer eindeutigen Bereich des Wehrverfassungsrechts, sind Teil des verfassungsrechtlichen Diskurses und des politischen Meinungsbildungsprozesses. Sie mindern die Qualität einer Arbeit nicht, zumal, wenn wie hier, der Autor sich inhaltlich klar und nachvollziehbar positioniert.«
Stefanie Schmahl, AöR 2/12
»provides a helpful German constitutional analysis with actual and potential implications for EU constitutional law.«
Martin Trybus, CML Rev. 2011
»Fährmann legt für das interessierte Fachpublikum einen soliden Überblick über die wehrrechtliche Situation nach dem Vertrag von Lissabon vor.«
Jens Wassenhoven, www.pw-portal.de März 2011
»Die EU ist - auch nach dem Vertrag von Lissabon von Ende 2009 - kein Sicherheitssystem, also keine "Organisation, die mit sicherheitspolitischen Mitteln den Frieden ... gewährleistet." Das ist eine wichtige Aussage dieses Buchs. Wie und wohin die Bearbeitung des Themas den Leser dieser Studie (Dotorarbeit) führt, um dieses Erkenntnisziel ("Was leistet EU-Europa in der Sicherheitspolitik?") schrittweise zu erreichen, wird mit einer detaillierten Darstellung der juristisch recht diffizilen Materie verdeutlicht. In neunzehn Thesen erfährt der Leser am Ende des Buchs, wie dieser Fragestellung argumentativ beizukommen ist.«
Eduard Gloeckner, Europäische Sicherheit 12/10
Sebastian Graf Kielmansegg, Der Staat 4/12
»Insgesamt ist Ingo Fährmann eine lesenswerte und wissenschaftlich eigenständige Abhandlung zu aktuellen Fragen der Bundeswehr im Einsatz für Europa gelungen, auch wenn die eine oder andere These des Autors Widerspruch evozieren mag. Unterschiedliche Ansichten, vor allem im komplexen und angesichts neuartiger Bedrohungslagen nicht immer eindeutigen Bereich des Wehrverfassungsrechts, sind Teil des verfassungsrechtlichen Diskurses und des politischen Meinungsbildungsprozesses. Sie mindern die Qualität einer Arbeit nicht, zumal, wenn wie hier, der Autor sich inhaltlich klar und nachvollziehbar positioniert.«
Stefanie Schmahl, AöR 2/12
»provides a helpful German constitutional analysis with actual and potential implications for EU constitutional law.«
Martin Trybus, CML Rev. 2011
»Fährmann legt für das interessierte Fachpublikum einen soliden Überblick über die wehrrechtliche Situation nach dem Vertrag von Lissabon vor.«
Jens Wassenhoven, www.pw-portal.de März 2011
»Die EU ist - auch nach dem Vertrag von Lissabon von Ende 2009 - kein Sicherheitssystem, also keine "Organisation, die mit sicherheitspolitischen Mitteln den Frieden ... gewährleistet." Das ist eine wichtige Aussage dieses Buchs. Wie und wohin die Bearbeitung des Themas den Leser dieser Studie (Dotorarbeit) führt, um dieses Erkenntnisziel ("Was leistet EU-Europa in der Sicherheitspolitik?") schrittweise zu erreichen, wird mit einer detaillierten Darstellung der juristisch recht diffizilen Materie verdeutlicht. In neunzehn Thesen erfährt der Leser am Ende des Buchs, wie dieser Fragestellung argumentativ beizukommen ist.«
Eduard Gloeckner, Europäische Sicherheit 12/10
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