Die kartellrechtliche Zulässigkeit von Marktinformationsverfahren

Marktinformationsverfahren lassen sich charakterisieren als ein zwischen Wettbewerbern organisiertes Verfahren zum Austausch marktrelevanter Daten. Die kartellrechtliche Problematik liegt in der Fragestellung, ob der Informationsaustausch unter den Wettbewerbern zu einer Wettbewerbsbeschränkung führt und damit gegen das Kartellverbot verstößt. Diese Frage ist deshalb kompliziert, weil die Weitergabe von Marktinformationen insofern ambivalent ist, als ein und dieselbe Information sowohl wettbewerbsfördernd als auch wettbewerbsbeschränkend wirken kann.
Nach einer Darstellung moderner Formen von Informationsprozessen wie dem Benchmarking und der Installierung elektronischer Marktplätze analysiert die Verfasserin die bisherige deutsche, europäische und US-amerikanische Kartellrechtspraxis. Es folgt eine wettbewerbstheoretische Analyse der Grenzen kartellrechtlich zulässiger Informationsaustauschsysteme. Die Verfasserin kommt zu dem Ergebnis, dass einerseits Information eine essentielle Voraussetzung für wettbewerbliche Prozesse ist. Andererseits zeigt sie, in welchen Fällen eine erhöhte Transparenz im Horizontalverhältnis zu einer Verminderung der Wettbewerbsintensität führt, so dass eine Unterbindung von MIV sinnvoll ist.
Abschließend werden juristische Schlussfolgerungen aus der ökonomischen Analyse gezogen, wobei die Verfasserin ein eigenes Konzept einer differenzierten ex-ante- bzw. ex-post-Kontrolle von Marktinformationen entwickelt.