Die Novelle des Postgesetzes: Neue Chancen für den Wettbewerb

In ihrem elften Sektorgutachten Post 2019 mit dem Titel „Die Novelle des Postgesetzes: Neue Chancen für den Wettbewerb“ erörtert die Monopolkommission regulierungs- und wettbewerbsrelevante Probleme der Postmärkte. Sie analysiert die Entwicklung der Brief- und KEP-Märkte und erläutert die Reformbedürftigkeit der Postmarktregulierung in Deutschland. Die Monopolkommission würdigt kritisch die Eckpunkte des Bundeswirtschaftsministerium für eine Novelle des Postgesetzes und unterbreitet Vorschläge zur Verbesserung der Postmarktregulierung. Sie kritisiert unter anderem die Änderung der Post-Entgeltregulierungsverordnung durch die Bundesregierung und spricht sich für eine Verschärfung der Missbrauchsaufsicht auf den Postmärkten und für eine Verbesserung des Verbraucherschutzes durch verpflichtende Schlichtungsverfahren aus. Die Monopolkommission schlägt weiter vor, den Umfang der Universaldienstleistungen zu überprüfen, um deren Kosten auch bei sinkenden Briefmengen zu begrenzen.