Die Regeloffenlegung im Patentrecht

Anhand der Analyse des Zusammentreffens von lauterkeits- und patentrechtlichem Erfindungsschutz am Beispiel der Regeloffenlegung entwirft der Autor ein geschlossenes zweistufiges System des technischen Innovationsschutzes. Er widerspricht jenen Stimmen, die den lauterkeitsrechtlichen Geheimnis- und den Patentschutz als kaum kompatible Welten begreifen. Das patentrechtliche Institut der Regeloffenlegung erweist sich dabei als überholt und kontraproduktiv. Es verhindert gegenwärtig, dass jenes umfassende Schutzsystem für technische Innovationen – bestehend aus Patent-, Gebrauchsmuster- und Geheimnisschutz – die synergetische Wirkung zeigen kann, die in dem System grundsätzlich angelegt ist.