»Essential Facilities Doctrine« und offene Netze

Märkte mit netzgebundener Leistungserbringung (wie Telekommunikations- oder Energienetze) sind heute von zentraler Bedeutung. Im Rahmen der Privatisierungs- und Deregulierungsdiskussion spielt der Wettbewerb eine herausragende Rolle. Dabei stellt sich vor allem die Frage, wie die in diesen Bereichen bestehenden alten – oft staatlichen – Netzmonopole überwunden werden können. Unter den diskutierten Lösungsansätzen wird der kartellrechtlichen Mißbrauchsaufsicht heute besondere Bedeutung zugemessen. So hat die aus dem amerikanischen Recht stammende Essential Facilities Doctrine, die den Zugang Dritter zu Einrichtungen im Eigentum eines anderen behandelt, mit der 6. GWB-Novelle Eingang in das deutsche Recht gefunden.
Die Arbeit vergleicht verschiedene Regulierungsansätze und zieht dabei das Instrumentarium und die Aussagen der Neuen Institutionenökonomik heran. Bei den diskutierten Regulierungsalternativen geht der Verfasser zunächst auf kartellrechtliche Regulierungsansätze nach deutschem und EU-Recht unter Berücksichtigung der Essential Facilities Doctrine ein. Daneben werden aber auch Ansätze wie Aufspaltung in Fern- und Ortsnetz und Common Carriage diskutiert, die eine vertikale Desintegration vorsehen.