Fortschritte der Verfassungsgerichtsbarkeit in der Welt - Teil II

Wie ist das Verhältnis der Verfassungsgerichtsbarkeit zur Demokratie? Welche Wirkung haben verfassungsrechtliche Entscheidungen? Was versteht man unter höherem Recht und worauf beruht dieser Gedanke? Wie erfolgt der Grundrechtsschutz durch die Verfassungsgerichte? Diese Fragen werden in Deutschland und Japan unterschiedlich beantwortet.

Der Grundrechtsschutz wird vom japanischen Obersten Gerichtshof im Vergleich zur italienischen und österreichischen Verfassungsgerichtsbarkeit sehr zurückhaltend ausgeübt, so dass es in Japan die Aufgabe des legislativen Dienstes des Kabinetts ist, die Verfassung auszulegen. Darüber hinaus wird in Japan, im Gegensatz zu Europa, die Verfassungsrechtslehre vom Obersten Gerichtshof nicht genügend wahrgenommen.

In Europa beruht der Vorrang der Verfassung auf einer intellektuell und rational entwickelten Tradition des höheren Rechts, während in Japan der ausdrücklich in der Verfassung festgelegte Vorrang aus dem amerikanischen Rechtsdenken stammt. Nach dem verlorenen Krieg wurde dies den Japanern von den Amerikanern vorgegeben.

Der vorliegende Band fasst die Ergebnisse des zweiten deutsch-japanischen Kolloquiums über die Fortschritte der Verfassungsgerichtsbarkeit in der Welt zusammen, das im August 2004 in Göttingen und Osnabrück stattfand.