Grundversorgung mit Telekommunikationsleistungen im Gewährleistungsstaat

Der Telekommunikationssektor boomt – nicht zuletzt dank der tiefgreifenden Umstrukturierung dieses wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Schlüsselbereichs. Dabei wurde die traditionell durch die staatliche Leistungsverwaltung wahrgenommene Aufgabe der Versorgung mit Telekommunikationsleistungen weitgehend dem ökonomischen Markt überlassen. Umstritten bleibt jedoch die Frage, wie die in Art. 87f GG verankerte »flächendeckend angemessene und ausreichende Versorgung« durch den Staat gesichert werden soll.
Der Verfasser ordnet diese Fragestellungen in den größeren Kontext eines gewandelten staatlichen Aufgabenverständnisses (»Gewährleistungsstaat«) ein und entfaltet sie unter Rückgriff auf die Entwicklung des Telekommunikationssektors und die Diskussion um staatliche Steuerungs- und Verantwortungskonzepte. Aus der Erosion des tradierten Leitbildes, den Erfordernissen der gewandelten Funktionen der Telekommunikation und der historischen Entwicklung des Telekommunikationsrechts leitet Eifert ein neuartiges Regelungsmodell ab, das der verfassungsrechtlichen Garantie auf Grundversorgung gerecht wird und angemessen auf die Entwicklungen des Telekommunikationssektors zu reagieren vermag.