Konkretisierung des Programmauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Die Rolle der öffentlich-rechtlichen Anstalten im Rundfunksystem bleibt umstritten. Ihren Angelpunkt markiert der Programmauftrag, der zunehmend Ansätzen und Forderungen nach qualitativer bzw. quantitativer Präzisierung durch den Gesetzgeber begegnet. Diese Entwicklung ist verfassungsrechtlich unzulässig und sachlich verfehlt.
Im Ausgangspunkt rekonstruiert der Autor den bestehenden Programmauftrag und die tatsächlichen Veränderungen seiner Realisierungsbedingungen. Als verfassungsrechtlich vorgegebene Grundstruktur erweist sich die Konkretisierung des Programmauftrags durch die Anstalten selbst im Wege des differenzierten Zusammenspiels von journalistischer Autonomie und einer eigenständigen Rückkopplung an die Gesellschaft. Dem entspricht die Abwehrformel der Staatsfreiheit, die den Gesetzgeber auf formale Vorgaben und Strukturentscheidungen beschränkt. Der Autor zeigt jedoch zahlreiche Ansatzpunkte für Strukturanpassungen auf, über die der Selbstregulierungsmechanismus der Anstalten auf die veränderten Bedingungen eingestellt werden könnte.
Das Buch wendet sich an Rechts- und Kommunikationswissenschaftler sowie Entscheidungsträger der Rundfunkanstalten und der Rundfunkaufsicht.