Krankenversicherungspflicht versus Vorsorgefreiheit

Nomos, 1. Auflage 2020, 212 Seiten
Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum öffentlichen Dienstrecht
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Details
Bislang ist nicht abschließend geklärt, ob es ein verfassungsrechtliches Prinzip der Vorsorgefreiheit für Beamte gibt, woraus es sich ableiten ließe und wie weit es reicht. Das Bundesverfassungsgericht hat offengelassen, ob die Vorsorgefreiheit ein hergebrachter Grundsatz des Berufsbeamtentums im Sinne des Art. 33 Abs. 5 GG ist. In der verfassungs- und beamtenrechtlichen Literatur ist die Vorsorgefreiheit noch nicht umfassend behandelt worden.
Die Arbeit leitet ein solches Prinzip sowohl individuell-grundrechtlich aus Art. 2 Abs. 1 GG als auch institutionell-beamtenrechtlich aus Art. 33 Abs. 5 GG her. An diesem Maßstab wird sodann die allgemeine Krankenversicherungspflicht gemessen, die seit 2009 in § 193 Abs. 3 VVG normiert ist. Danach sind Beamte verpflichtet, für denjenigen Teil der Krankheitskosten, der nicht von der Beihilfe erfasst wird, eine private Krankenversicherung abzuschließen. Dies erweist sich als unverhältnismäßiger Eingriff in die Vorsorgefreiheit.
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Auflage 1
ISBN 978-3-8487-6534-8
Untertitel Eine beamtenrechtliche Betrachtung
Erscheinungsdatum 31.03.2020
Erscheinungsjahr 2020
Verlag Nomos
Ausgabeart Softcover
Sprache deutsch
Seiten 212
Medium Buch
Produkttyp Wissenschaftsliteratur
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