Kulturquoten im Rundfunk

Welche Aufgaben hat der Rundfunk zu erfüllen? Die Antwort auf diese Frage ist in hohem Maße davon abhängig, dass Gesellschaft, Politik und Marktbeteiligte ihre Anforderungen an die vom Rundfunk zu erbringenden Leistungen formulieren. Letztlich ist es die Politik, die das Funktionsprofil der Sender, gegebenenfalls mit Differenzierungen innerhalb des dualen Systems, festlegt. Inwieweit und mit welchen Instrumenten der Rundfunk eine Rolle als Mittler von und Akteur der Kultur einnimmt, ist Gegenstand der vorliegenden Studie. Welche Vorkehrungen existieren bereits oder können ergriffen werden, um ein ausreichendes Maß an Kultur im Rundfunk zu gewährleisten?

Zunächst wird untersucht, weshalb eine gewisse Marktsteuerung erforderlich ist, um die Präsenz der„Kultur“ in den audiovisuellen Medien zu unterstützen. Sodann wird der Kulturbegriff in europäischen und nationalen Rechtssystemen und Kontexten, insbesondere für den Rundfunk, dargestellt. „Kulturquoten“ werden in weitem Sinne verstanden, sie umfassen auch Programm- und Herstellervorgaben im Sinne der Fernsehrichtlinie, Sprach-, Produktions- und Regionalquoten sowie Vorgaben zu Minderheitenprogrammen. Zugehörige Regelungen in den ausgewählten EU-Mitgliedstaaten werden rechtsvergleichend betrachtet. Im Ergebnis zeigt sich, dass vor allem an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk teils beachtliche Anforderungen gestellt werden.