Nachträgliche Auflagen im Atomrecht
Eine Untersuchung insbesondere zur Frage der Genehmigungsbedürftigkeit der vom Betreiber zur Erfüllung nachträglicher Auflagen beabsichtigten Maßnahmen
Nomos, 1. Auflage 1997, 217 Seiten
Das Werk ist Teil der Reihe
Nomos Universitätsschriften – Recht
Buch
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ISBN 978-3-7890-4614-8
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Beschreibung
Beim Erlaß nachträglicher Auflagen sind im Rahmen der Verhältnismäßigkeit vor allem die Grundrechte der KKW-Betreiber aus Artt. 14 I, 12 I GG sowie die staatliche Schutzpflicht nach Art. 2 II 1 GG zu beachten. Dem Restrisikobereich unterfallen nur Schadensmöglichkeiten, die jenseits des menschlichen Erkenntnisvermögens liegen. § 17 I 3 AtG umfaßt auch die bloße Änderung der Sicherheitsphilosophie. Sowohl in materiell- als auch verfahrensrechtlicher Hinsicht ist der staatlichen Schutzpflicht aus Art. 2 II 1 GG in größtenteils verfassungsmäßiger Weise genügt. § 4 II 2 Alt. 2 AtVfV ist allerdings verfassungswidrig. In Erfüllung nachträglicher Auflagen beabsichtigte wesentliche Veränderungen sind im Verfahren nach der AtVfV genehmigungsbedürftig.
§ 17 IV BImSchG gilt nicht analog.
§ 17 IV BImSchG gilt nicht analog.
Bibliografische Angaben
| Auflage | 1 |
|---|---|
| ISBN | 978-3-7890-4614-8 |
| Untertitel | Eine Untersuchung insbesondere zur Frage der Genehmigungsbedürftigkeit der vom Betreiber zur Erfüllung nachträglicher Auflagen beabsichtigten Maßnahmen |
| Erscheinungsdatum | 14.01.1997 |
| Erscheinungsjahr | 1997 |
| Verlag | Nomos |
| Ausgabeart | Softcover |
| Sprachen | deutsch |
| Seiten | 217 |
| Medium | Buch |
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