Pay TV im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Die Untersuchung stellt die Veränderungen im Realbereich der Rundfunkkommunikation dar und fragt nach den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für Pay TV. Nach eingehenden Ausführungen zum Rundfunkbegriff und zur Bestands- und Entwicklungsgarantie öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden Anforderungen an die Rechtmäßigkeit von Pay TV beschrieben. Das Gutachten beantwortet u.a. die vieldiskutierte Frage, ob die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten eigene Pay TV-Dienste anbieten dürfen: Ein Verbot läßt sich nur rundfunkpolitisch, aber nicht verfassungsrechtlich begründen.