Rechtliche Rahmenbedingungen für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Abfall (HAW)

Bei der Nutzung der Kernenergie entsteht hochradioaktiver Abfall (HAW). Seine langfristig sichere Lagerung stellt – auch nach dem deutschen Atomausstieg zum 31.12.2022 – eine Ewigkeitslast der Kernenergie dar.
Deutschland steht mit dieser Herausforderung für die intergenerationelle Gerechtigkeit nicht alleine. Bislang existiert weltweit kein betriebsbereites Endlager für solchen Abfall. Der Autor beschäftigt sich unter anderem mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen an den deutschen Standortsuchprozess und daraus abgeleiteten Bewertungskriterien. Er erarbeitet schließlich – basierend auf einem internationalen Rechtsvergleich – Empfehlungen für eine rechtskonforme Fortentwicklung dieses Prozesses. Dabei befasst er sich insbesondere mit den Prozessen in Kanada, der Schweiz und Finnland.