Richterliche Rechtsfortbildung durch den EuGH

Die Rolle des Europäischen Gerichtshofs im Integrationsprozeß wird zunehmend skeptisch hinterfragt. Das sogenannte »Maastricht«-Urteil des Bundesverfassungsgerichts bildet hierfür das jüngste und prominenteste Beispiel.
Die Rechtsfortbildungskompetenz des EuGH zur Wahrung des Rechts im Sinne des Art. 164 EGV ist zwischenzeitlich zwar in sämtlichen EG-Mitgliedstaaten im Grundsatz akzeptiert. Diese Kompetenz des EuGH zur Schließung von Lücken im Gemeinschaftsrecht besteht indessen nicht schrankenlos. Vielmehr findet sie insbesondere in den Anforderungen des institutionellen Gleichgewichts, der Wesentlichkeitstheorie sowie den Prinzipien der begrenzten Ermächtigung und der Gemeinschaftstreue rechtlich bedeutsame Grenzen.
Die Monographie bietet eine grundlegende europarechtliche Analyse von Methoden, Rechtfertigungen und Grenzen der Rechtsfortbildung durch den EuGH unter besonderer Berücksichtigung des Rechtsschutzes des Marktbürgers.
Der Autor arbeitet in der Staatskanzlei des Saarlandes. Er ist Lehrbeauftragter am Europa-Institut der Universität des Saarlandes.